Sitzung des Bürgergemeinderats vom 20. Juni 2023

20.06.2023 – Der Bürgergemeinderat traf sich zu seiner letzten Sitzung der aktuellen Legislaturperiode. Lesen Sie hier nach, was er behandelt hat.

Das Parlament der Bürgergemeinde traf sich am Dienstag, 20. Juni 2023 zur Behandlung aktueller Geschäfte im Bürgergemeinderatssaal im Basler Stadthaus.

Hier finden Sie alle Unterlagen zur Sitzung.

Einzelheiten zu den Beschlüssen entnehmen Sie der Medienmitteilung sowie dem Protokoll.

Berichterstattung zum Jahresbericht 2022

08.06.2023 – Beschlussantrag zum Jahresbericht
Die Aufsichtskommission und die Sachkommmissionen kommentieren den Jahresbericht 2022 und berichten über ihre Tätigkeit.

Es braucht kein Mehrgenerationen-Palliativzentrum in Basel

20.03.2023 – Bericht (Nr. 2238) zum Auftrag bezüglich Mehrgenerationen-Palliativzentrum in der Region Basel, erneute Berichterstattung

Das Kommissionsgeheimnis wird neu geregelt

05.05.2023 – Bericht (Nr. 2240) zum Auftrag zur Prüfung einer Neureglung des Kommissionsgeheimnisses

Eine Eignungsabklärung für künftige Mitglieder der Einbürgerungskommission?

20.03.2023 – Bericht (Nr. 2237) betreffend Auftrag betreffend Eignungsabklärung bei künftigen Mitgliedern der EBK (Einbürgerungskommission)

Verkürzung der Amtsdauer des Bürgergemeinderatspräsidiums

05.05.2023 – Bericht (Nr. 2241) betreffend Auftrag Zeitgemässes Parlament: Amtsdauer des Präsidiums vom Bürgergemeinderat anpassen

Der Leistungsauftrag für die Zentrale Dienste soll um ein Jahr verlängert werden

05.05.2023 – Bericht (Nr. 2242) zum Leistungsauftrag für die Produktegruppen der Zentralen Dienste für die Jahre 2021 bis 2023 zur Verlängerung um ein Jahr bis Ende 2024

Eine neue Vereinbarung über die Verwendung des Ertragsüberschusses der CMS

30.03.2023 – Bericht (Nr. 2239): Vereinbarung über die Genehmigungsanteile am Ertragsüberschuss des Stiftungsvermögens der Christoph Merian Stiftung (Zusatzabkommen V) und dazugehöriger Bericht (Nr. 2247) der Aufsichtskommission

Das Erdgeschoss im Pflegezentrum Falkenstein wird aufgewertet

07.06.2023 – Bericht (Nr. 2243), Aufwertung Erdgeschoss Pflegezentrum Falkenstein und dazugehöriger Bericht (Nr. 2244) der Sachkommission BSB

Die Socinstrasse 55 wird umgebaut zu Wohnen mit Service mit Generationencafé

07.06.2023 – Bericht (Nr. 2245) zum Projekt BSB Wohnen mit Service mit Generationencafé (Umbau Socinstrasse 55) und dazugehöriger Bericht (Nr. 2246) der Sachkommission BSB

Auftrag zur Klimaschutzstrategie 2022 der Bürgergemeinde

30.05.2023 – Auftrag (Grünes Bündnis, SP und Die Mitte) betreffend Abgleich der Klimaschutzstrategie 2022 der Bürgergemeinde mit vergleichbaren übergeordneten Konzepten sowie betreffend Einbindung des Bürgergemeinderats in die Weiterentwicklung und das Controlling der Klimaschutzstrategie der Bürgergemeinde Basel